AGB

I. Definitionen

  1. NTFY: NTFY Deutschland GmbH, Am Sandtorkai 72, D-20457 Hamburg
  2. Mobile Applikation (App): IOS- oder Android Software, die auf einem Smartphone des Kunden installiert ist und den Zugriff auf die NTFY-Webseite, einschließlich des Kundenkontos, ermöglicht.
  3. Kunde: Eine natürliche Person (m/w/d), die sich auf der NTFY-Webseite mit einem Kundenkonto registriert hat und mit NTFY einen Rahmenvertrag abgeschlossen hat. Der Kunde muss das 18. Lebensjahr vollendet haben und voll geschäftsfähig sein.
  4. Verbraucher: Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
  5. Standard-Diät-Plan: Standard Plan mit Speisen und Getränken, die von NTFY für eine bestimmte Diät vorbestimmt sind.
  6. Individueller Ernährungsplan: Diätplan, der in Abweichung vom bestellten Standard-Diätplan innerhalb des von NTFY vorgegebenen Zeitrahmens vom Kunden individuell zusammengestellt werden kann.
  7. Zugangsdaten: Eine E-Mail-Adresse, zu deren Nutzung der Kunde berechtigt ist, und ein selbst gewähltes Passwort, mit dem sich der Kunde auf der Website registrieren und einloggen kann.
  8. Zeitrahmen: Ein von NTFY vorgegebener verbindlicher Zeitrahmen, innerhalb dessen der Kunde seine Bestellung individuell ändern kann und sich so einen individuellen Ernähungrungsplan erstellen kann.
  9. AGB: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der NTFY Deutschland GmbH, die den Abschluss, die Ausführung und Abwicklung von Verträgen zwischen NTFY Deutschland GmbH und ihren Kunden sowie die Nutzung der Website der NTFY Deutschland GmbH regeln.
  10. Rahmenvertrag: Vertrag, den ein Kunde, der sich mit einem Kundenprofil auf der Webseite von NFTY registriert hat, mit NTFY über die Nutzung der Website, die Erstellung eines Kundekontos geschlossen hat. Der Rahmenvertrag eröffnet die Möglichkeit, im NTFY-Onlineshop zu bestellen.
  11. Kaufvertrag: Kaufvertrag über die Lieferung von Speisen, Getränken und Waren, die vom Kunden im Onlineshop aufgrund einer Bestellung des Kunden, die von NTFY angenommen wurde.
  12. Sparschwein: digitales Guthabenkonto, auf das der Kunde Geld überweisen kann. Das Guthaben auf dem digitalen Kundenkonto kann der Kunde für Einkäufe und Bestellungen im NTFY-Onlineshop verwenden.
  13. Treuepunkte: Nimmt der Kunde am Treueprogramm von NTFY teil, kann er entsprechend den Teilnahmebedingungen für das NTFY-Treuprogramm Treuepunkte sammeln. Sind dem Kunden entsprechend den Teilnahmebedingungen des Treueprogramms Treuepunkte gutgeschrieben worden, werden diese bei Bestellungen im Onlineshop berücksichtigt.
  1. Rabattcode: Ein Code, den ein registrierter Kunde einem Neukunden gemäß den Teilnahmebedingungen für das Treueprogramm zur Verfügung stellen kann und bei dessen Verwendung ein Neukunde bei Bezahlung im NTFY-Onlineshop 5 % Rabatt erhält. Der Neukunde kann den Rabattcode wiederholt verwenden. Es ist nicht möglich einen Rabattcode in Bargeld oder Guthaben auf dem digitalen Guthabenkonto (Sparschwein) umzuwandeln.
  2. Gutscheincode: Ein Gutscheincode kann von einem Kunden gemäß Ziffer VII dieser AGB erwerben und zum Kauf von Waren und Leistungen im Online-Shop erwerben. Der Gutscheincode kann nicht in Bargeld umgewandelt werden. Eine Umwandlung in Guthaben auf dem digitalen Guthabenkonto ist nur in Ausnahmefällen möglich.

II. Allgemeine Bestimmungen

  1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der NTFY Deutschland GmbH (nachfolgend „NTFY“ oder „Verkäufer“ oder „uns“ oder „wir“) finden auf Bestellungen und aufgrund dieser Bestellungen erfolgter Lieferungen an den Kunden ausschließlich Anwendung. Die AGB können unter www.ntfy.de eingesehen werden.

  1. Vertragsgegenstand

Gegenstand der vertraglichen Beziehung zwischen NTFY und dem Kunden ist die Lieferung von Speisen und Getränken in Tagespaketen oder sonstigen Waren auf Bestellung des Kunden. Darüber hinaus können Kunden Gutscheincodes bei NTFY erwerben und einlösen. Guthaben aus Gutscheincodes werden nicht verzinst und können weder an den Kunden oder an Dritte bar ausgezahlt werden. Unser Angebot richtet sich an Endverberbraucher, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben und eine Lieferadresse in unserem Liefergebiet angeben. Die bestellten Tagespakete, Waren und Gutscheincodes sind nicht für einen Weiterverkauf an Dritte bestimmt.

III. Registrierung eines Kundenkontos und Abschluss eines Rahmenvertrages

  1. Die Angebote von NTFY, einschließlich der Registrierung eines Kundenkontos und des Abschlusses eines Rahmenvertrages, richten sich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und voll geschäftsfähig sind und die ausschließlich in ihrer Eigenschaft als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB handeln.
  2. Die Nutzung der Angebote im NTFY-Onlineshop ist durch Registrierung eines Kundenkontos und Abschluss eines Rahmenvertrages über die Website oder die mobile App von NTFY möglich.
  3. Für die Erstellung eines Kundenkontos registriert sich der Kunde durch Ausfüllen des interaktiven Anmeldeformulars. Dazu sind eine E-Mail-Adresse und ein selbstgewähltes Passwort (im Folgenden „Zugangsdaten“) anzugeben. Der Kunde ist dazu verpflichtet, eine E-Mail-Adresse zu verwenden, zu deren Nutzung er berechtigt ist. Im Verlauf der Registrierung ergänzt der Kunde sein Kundenkonto mit weiteren wahrheitsgemäßen Daten, bestehend aus Vor- und Nachnamen, Liefer-/Rechnungsanschrift und einer gültigen Telefonnummer.
  1. Die im Registrierungsprozess gemachten Angaben müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein und sind auch bei Änderung in der Zukunft im Vertragsverhältnis zu NTFY aktuell zu halten. Der Kunde hat jederzeit nach Vertragsschluss die Möglichkeit, seine Daten zu aktualisieren mit Ausnahme der Zugangsdaten (Login).
  1. Nach Bestätigung der eingegebenen Daten durch Anklicken des Buttons „Registrieren“, werden diese AGB an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse übersandt. Der Rahmenvertrag kommt zustande mit der Übermittlung der Bestätigungs-E-Mail mit den AGB durch NTFY.
  2. Die Registrierung eines Kundenkontos und der damit verbundene Abschluss eines Rahmenvertrages sind für den Kunden kostenlos. Der Rahmenvertrag regelt die Bedingungen für die Erstellung und Nutzung eines Kundenkontos und eröffnet die Möglichkeit, im NTFY-Onlineshop zu bestellen. Die übrigen Leistungen von NTFY, insbesondere der Verkauf und die Lieferung von Speisen, Getränken oder sonstigen Waren sind kostenpflichtig.
  3. Der Kunde darf die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben. Die Zugangsdaten muss er für Unberechtigte unzugänglich und sicher verwahren. Das Abhandenkommen bzw. die Kenntnis der Zugangsdaten durch Dritte ist NTFY unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen wegen einer schuldhaft zu vertretenden missbräuchlichen Verwendung seiner Zugangsdaten durch Dritte, z. B. für Bestellungen und die daraus resultierenden Forderungen.

IV. Unverbindliche Angaben, Produktabbildungen, Bestellvorgang, Vertragsschluss

  1. Die Angaben zu unseren Waren und Preisen im Online-Shop sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung der jeweiligen Waren im Online-Shop von NTFY stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar, der die Kunden über die Möglichkeiten zur Abgabe eines Angebotes informiert.
  1. Unsere Produktabbildungen müssen nicht immer dem tatsächlichen Aussehen der gelieferten Waren entsprechen. Ebenso kann es nach Sortimentserneuerungen seitens der Hersteller bzw. Lieferanten zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Waren kommen. Dies gilt insbesondere für Lebensmittel, Fertiggerichte und Getränke.
  1. Der Kunde stellt aus den im Online-Shop angebotenen Standard-Diätplänen einen Ernährungsplan zusammen und/oder kann zusätzlich einzelne Mahlzeiten mit Hilfe des interaktiven Assistenten bestellen. Es kann eine beliebige Anzahl von Menü oder zusätzlichen Gerichten ausgewählt werden vorbehaltlich der folgenden Absätze a) bis c):
  2. Zunächst legt der Kunde im Rahmen einer Vorauswahl die tägliche Kalorienzahl sowie die Mahlzeiten fest, die er bestellen möchte. Des Weiteren wählt er zwischen den Optionen 
  • Basic (20 Gerichte aus 4 Standard-Diäten)
  • Plus 30 (30 Gerichte aus 6 Standard-Diäten)
  • Super 35 (35 Gerichte aus 7 Standard-Diäten)

und wählt zunächst einen Standard-Diätplan sowie einen Zeitrahmen aus und bestellt diese eine Lieferung entsprechend diesem Standard-Diätplan kostenpflichtig im Onlineshop.

  1. Nach der Bestellung und Bezahlung für diesen Diätplan hat der Kunde die Möglichkeit, die im Standard-Diätplan von NTFY vorgesehenen Mahlzeiten entsprechend der gewählten Option Basic, Plus 30 oder Super 35 innerhalb von des von NTFY festgelegten Zeitrahmens zu ändern (oder zu stornieren) und kann so einen individuellen Ernährungsplan erstellen. 
  2. Kunden, die die mobile App nutzen, haben folgende Wahlmöglichkeiten

aa) Auswahl eines von vier Diätplänen (Classic, Daily Den, 100 % Vegan und Veggie),

bb) Flexible Auswahl von Mahlzeiten einschließlich der Möglichkeit, eine zusätzliche Mahlzeit zum Ernährungsplan zu erstellen,

cc) eine individuelle Mahlzeit bestellen, ohne dass eine Reservierung und oder ein Ernährungsplan erforderlich ist

Der Käufer kann sodann, vorbehaltlich der Verfügbarkeit, eine Auswahl treffen und bestellen.

  1. Ein Kaufvertrag zwischen NTFY und dem Kunden wird wie folgt geschlossen:  Der Kunde gibt ein rechtlich bindendes Angebot durch vollständiges Ausfüllen und Bestätigen des von NTFY bereitgestellten Bestellformulars und anschließendes Anklicken des Buttons „Bestellen“ ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail von NTFY. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung durch NTFY dar. Der Kaufvertrag zwischen NTFY und dem Kunden kommt zustande, nachdem NTFY der volle Rechnungsbetrag entsprechend der gewählten Online-Zahlungsmethode dem Konto von NTFY gutgeschrieben worden ist. Soweit im virtuellen Sparschwein ein ausreichendes Guthaben vorhanden ist, wird dieses automatisch verwendet, um den vom Kunden zu zahlenden Rechnungsbetrag zu begleichen. Übersteigt das Guthaben im virtuellen Sparschwein den Gesamtpreis der bestellten Ware kommt der Kaufvertrag abweichend bereits mit der übermittelten Bestellbestätigung zustande. Außerdem können gesammelte Treuepunkte zur Zahlung eingesetzt werden.
  2. Das Eigentumsrecht an den Waren geht mit Zustellung der bestellten Tagespakete, Mahlzeiten, sonstigen Waren oder Gutscheincodes mit Ablieferung an den vom Käufer benannten Abstellort an der Lieferadresse über.
  3. Der Kaufvertrag wird zwischen NTFY und dem Kunden wird für den jeweils vom Kunden gewählten Lieferzeitraum, geschlossen, innerhalb dessen die Tagespakete und sonstige Waren entsprechend dem vorgesehenen Lieferzeitraum sukzessive an den vorgebuchten Tagen geliefert werden.
  4. Ihre Bestelldaten werden bei NTFY gespeichert. Sofern Sie diese in gedruckter Form wünschen, können Sie die „Bestellbestätigung“, die NTFY per E-Mail übersendet, ausdrucken.

V. Lieferung

  1. Die Lieferung erfolgt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland an die Orte, die auf unserer Website angegeben werden. Das konkrete Liefergebiet kann bei der Hinterlegung der Lieferadresse im Kundenkonto und bei der Zusammenstellung eines Diätplans geprüft werden.
  2. NTFY liefert nur auf dem Lieferweg. Eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich. NTFY liefert nicht an Packstationen.
  3. Die Lieferung der bestellten Mahlzeiten erfolgt an den vom Kunden bei der Bestellung ausgewählten Tagen. Die Lieferungen können grundsätzlich nur an den Wochentagen von Montag bis Freitag erfolgen. Die Lieferadresse und der Lieferzeitraum werden vom Kunden unter Berücksichtigung der von NTFY vorgegebenen Lieferzeiträume und des Liefergebiets ausgewählt. Soweit die Lieferung an gesetzlichen Feiertagen oder anderen Tagen nicht möglich sein sollte, informiert, NTFY den Kunden hierüber mindestens 7 Tage im Voraus.
  4. Der Kunde kann in seinem Profil mehr als eine Lieferadresse angeben. Hat ein Kunde mehrere Lieferadressen angegeben, wählt er bei jeder Bestellung aus, an welche Adresse die Bestellung geliefert werden soll.
  5. NTFY liefert zwischen 6 Uhr vormittags und 10 Uhr vormittags an dem in der jeweiligen Bestellung mitgeteilten Liefertermin (Tag). 
  6. Der Kunde stellt sicher, dass die Ablieferung an der von ihm angegebenen Lieferadresse am von ihm gewählten Liefertag zur von NTFY vorgegebenen Lieferzeit möglich ist. Der Kunde genehmigt die Lieferung der Waren durch Abstellung an dem von ihm bestimmten Ort an der Lieferadresse, der für den Fahrer zugänglich ist. Mit der Abstellung der Waren an dem vom Kunden bestimmten Ort der Lieferung durch den Fahrer erfüllt NTFY seine Lieferpflicht. Der Kunde hat den Abstellort so genau wie möglich zu bestimmen. Etwaige Unklarheiten bei der Angabe des Abstellortes gehen zu Lasten des Kunden.
  7. Ist eine Abstellung am vom Kunden mitgeteilten Abstellort nicht möglich, gerät der Kunde in Annahmeverzug, soweit der Lieferversuch innerhalb des vom Kunden bestimmten Liefertages und Lieferzeitfensters erfolgte. NTFY ist zu einem weiteren Zustellversuch nicht verpflichtet. Im Übrigen gelten für die Folgen des Annahmeverzugs die gesetzlichen Vorschriften.

VI. Preise und Zahlung

  1. Die im Onlineshop angegebenen Preise verstehen sich jeweils inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer und, soweit nichts anderes vereinbart ist, inklusive der Lieferkosten innerhalb des Liefergebietes.
  2. Die Forderungen von NTFY aus Bestellungen sind, unbeschadet des gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig.
  3. Sie können im Onlineshop auf folgende Weise zahlen:
  • über den von NTFY benannten Online-Zahlungsdienstleister GooglePay  oder ApplePay
  • die Verwendung einer Zahlungskarte oder
  • die Verwendung eines Gutscheincodes
  • Verwendung von Guthaben vom digitalen Kundenkonto (Spardose)
  1. Der Kunde ist berechtigt, jedoch nicht dazu verpflichtet, Zahlungen auf ein digitales Guthabenkonto (Sparschwein) zu leisten. Das Aufladen des Sparschweins erfolgt durch Verwendung einer Zahlungskarte oder über GooglePay oder ApplePay. Das Guthaben wird nach dem Eingang der Zahlung bei NTFY dem Sparschwein gutgeschrieben. Das gutgeschriebene Guthaben dient in voller Höhe zur Bezahlung der Bestellungen im NTFY-Onlineshop. Nicht verbrauchtes Guthaben kann jederzeit auf Anforderung des Kunden durch Betätigung des Buttons „Auszahlen“ wieder auf das Bankkonto des Kunden zurücküberwiesen werden. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine Verzinsung des Guthabens im Sparschwein.
  1. In dem der Kunde eine Bestellung über sein Kundenkonto aufgibt, erklärt er sich damit einverstanden und ermächtigt NTFY, die von Ihnen gewählte Zahlungsmethode auf der Grundlage des bestellten und vorkonfigurierten Standard-Diätplans sofort zu belasten sowie NTFY Zahlungsinformationen und Anweisungen zu geben, die für den Abschluss der Zahlung zwischen NTFY, unseren Zahlungsabwicklern und deren Drittanbietern erforderlich sind.
  2. Im Fall der Änderung – einschließlich der Stornierung – einer Bestellung durch Änderung der einzelnen Komponenten eines Ernährungsplans innerhalb des von NTFY vorgegebenen Zeitrahmens, kann sich der Bestellwert und der hierfür vom Kunden zu zahlende Betrag erhöhen oder verringern. Übersteigt der geänderte Bestellwert die vom Kunden geleistete Zahlung und kann kein ausreichendes Guthaben auf dem Kundenkonto (virtuellem Sparschwein) und keine ausreichenden Treuepunkte für die Ausführung der geänderten Bestellung verwendet werden, kann die Bestellung nicht geändert werden. Ermäßigt sich der Bestellwert, wird der nicht verbrauchte Zahlbetrag dem Sparschwein des Kunden gutgeschrieben. Soweit Treuepunkte für die Zahlung eingesetzt wurden, können diese bei ermäßigtem Bestellwert wieder als Treuepunkte erstattet werden. Eine Umwandlung von Treuepunkten in Guthaben im virtuellen Sparschwein ist nicht möglich.

VII. Erwerb und Verwendung von Gutscheincodes

  1. NTFY kann im Onlineshop zusätzlich die Möglichkeit anbieten, Gutscheincodes zu erwerben. Ein Gutscheincode ermöglicht es, nach seiner Aktivierung, eine begrenzte Zahl von Leistungen von NTFY zu erwerben. Es ist nicht möglich, mit dem Gutscheincode Dienstleistungen oder Waren von anderen Unternehmen als NTFY zu erwerben.
  2. Das Guthaben auf Gutscheincodes kann nicht aufgestockt oder in Bargeld ausgezahlt werden.
  3. Der Kunde kann den Gutscheincode im NTFY Onlineshop erwerben. Die Bestellung des Gutscheincodes ist ein verbindliches Kaufangebot des Kunden. Der Kunde hat den Gutschein mit den im Onlineshop vorgesehen Zahlungsmöglichkeiten zu bezahlen. Nach Eingang der Zahlung des Kunden, nimmt NTFY das Angebot des Kunden an, indem es dem Kunden den Gutscheincode an die vom Kunden mitgeteilte E-Mail-Adresse übersendet. Dabei wird auch das Verfallsdatum des Gutscheincodes mitgeteilt. Das Guthaben aus den Gutscheincodes verfällt nach Ablauf von 3 Jahren seit dem Kauf des Gutscheincodes.
  4. Der Saldo des Gutscheincodes kann für ein Voll- oder Teilzahlung eingesetzt werden. Sollte der Saldo aus dem Gutscheincode für die vollständige Bezahlung der Bestellung nicht ausreichen, kann die Differenz mit einem anderen Zahlungsmittel ausgeglichen werden. Nicht verbrauchtes Guthaben wird dem digitalen Sparschwein gutgeschrieben.
  5. Der Gutscheincode ist unpersönlich und übertragbar. 
  6. Der Gutscheincode kann nur einmal aktiviert werden. Es ist nicht möglich, einen bereits aktivierten Gutscheincode oder verfallenen Gutscheincode erneut zu aktivieren und zu nutzen.
  7. Der Kunde kann bei einer Bestellung mit dem Gutscheincode bezahlen, indem er bei der Bestellung den Gutscheincode im Feld „Rabattcode“ eingibt. Sollte der Code nicht angenommen werden, kann der Kunde den Gutscheincode per E-Mail an die E-Mail-Adresse hello@ntfy.de übermitteln und um Aktivierung des Gutscheincodes bitten. NTFY wird den Gutscheincode prüfen und den Gutscheincode schnellstmöglich aktivieren, soweit der Gutscheincode gültig ist, das heißt, dass er zuvor nicht aktiviert oder genutzt worden ist und noch nicht verfallen ist. Sollte eine Aktivierung eines gültigen Gutscheincodes ausnahmsweise nicht möglich sein, wird NTFY dem Kunden das Guthaben aus dem Gutscheincode in seinem Sparschwein gutschreiben und den Kunden entsprechend informieren.

VIII. Gewährleistung des Verkäufers

  1. Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. NTFY übernimmt keine Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Garantien.
  2. Erhält der Kunde an einem Tag bis 10 Uhr eine für diesen Tag bestellte Lieferung nicht, wird er gebeten, den Ausfall der Lieferung möglichst am selben Tag der NTFY-Kundenhotline unter der Telefonnummer +493046690518 oder per E-Mail an hello@ntfy.de mitzuteilen. Dasselbe gilt, wenn die Lieferung aufgrund von Transportschäden oder aus sonstigen Gründen nach Auffassung des Kunden nicht vertragsgemäß war. Der Kunde wird darüber hinaus in diesen Fällen gebeten, NTFY möglichst ein Foto der gelieferten Ware zu übermitteln.

Die Kundenhotline ist montags bis freitags jeweils in der Zeit von 6 Uhr bis 16 Uhr erreichbar. 

IX. Haftung des Verkäufers

  1. NTFY haftet im Fall von Schäden des Kunden
  2. aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung von NTFY oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden sind;
  1. nach dem Produkthaftungsgesetz;
  1. aus Übernahme einer Garantie oder arglistiger Täuschung;
  1. wenn NTFY oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben; oder
  1. wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung von NTFY entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
  1. NTFY haftet in den Fällen des vorgenannten Absatz 1 Buchstaben a), b), c) und/oder d) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
  1. In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist die Haftung von NTFY unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
  1. Die Haftungsregelungen in den vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von NTFY.
  1. Der Kunde ist verpflichtet, Produkt-, Verzehr- und Warnhinweise zu gelieferten Waren vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.

X. Hinweis auf das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher

  1. Bei den von NTFY vertriebenen Speisen und Getränken handelt es sich um schnell verderbliche Waren bzw. um Waren, deren Verfallsdatum schnell überschritten wird. Ein Widerrufsrecht steht dem Kunden insoweit nicht zu (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB).
  2. Davon unberührt bleibt Ihr Widerrufsrecht für Gutscheincodes (vgl. § 1 Abs. 2 dieser AGB) oder für Waren, die keine Waren nach § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB darstellen. Für diese gilt nachfolgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, NTFY Deutschland GmbH, Am Sandtorkai 72, 22457 Hamburg ,E-Mail: hello@ntfy.de,Tel.: +493046690518, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
1. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
NTFY Deutschland GmbH, Am Sandtorkai 72, 22457 Hamburg, E-Mail: hello@ntfy.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) ____________________den von mir/uns (*)
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) __________________________________. Bestellt am (*) ________________/erhalten am (*) ________________
— Name des/der Verbraucher(s) ________________
— Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________ ________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) __________________________________________
Datum ________________

(*) Unzutreffendes streichen

Ende der Widerrufsbelehrung

XI. Vertragslaufzeit, Änderung, Kündigung

  1. Der mit NTFY geschlossene Rahmenvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Kunde ist aufgrund des Rahmenvertrages nicht dazu verpflichtet, im Onlineshop Speisen, Getränke oder sonstige Waren zu bestellen. Der Kunde kann den Rahmenvertrag jederzeit in Textform wie zum Beispiel mit einer E-Mail gegenüber NTFY kündigen. Der Kunde erhält von NTFY eine Kündigungsbestätigung per E-Mail. Vor Zustellung der letzten vereinbarten Lieferung aufgrund einer Bestellung des Kunden, kann der Rahmenvertrag nicht beendet werden.
  1. Bei einem Kaufvertrag über die Lieferung von Speisen und Getränken mit einer festen Anzahl von Lieferungen in einem bestimmten Lieferzeitraum endet der Kaufvertrag mit der Zustellung der letzten vereinbarten Lieferung, ohne dass es einer Kündigung bedarf. In diesen Fällen findet keine automatische Verlängerung des Kaufvertrages statt.
  2. Der Kunde kann seine Bestellungen innerhalb des von NTFY vorgegebenen Zeitrahmens ändern oder stornieren. Nach Ablauf des im Zeitrahmen vorgesehen letztmöglichen Zeitpunktes für eine Änderung der Bestellung ist keine Änderung oder Stornierung mehr möglich, weil dann der Herstellungsprozess für die verderblichen Speisen und Getränke beginnt.

XII. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

NTFY behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, z. B. bedingt durch Anpassungen unseres Angebotes, rechtliche Vorgaben, Änderung höchstrichterlicher Rechtsprechung oder wegen geänderter Marktgegebenheiten. Hierzu werden wir Ihnen vorab die vorgesehenen Änderungen auf dem elektronischen Kommunikationsweg wie zum Beispiel per E-Mail mindestens einen Monat im Voraus mitteilen und auf ein Widerspruchsrecht hinweisen. Der Kunde stimmt den Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu, indem er sein Widerrufsrecht nicht fristgemäß ausübt und unsere Waren nach Inkrafttreten weiterhin bezieht. Falls der Kunde den Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen widerspricht, behält sich NTFY die ordentliche Kündigung der Vertragsbeziehung vor.

XIII. Streitbeilegung für Verbraucher

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die der Nutzer unter https://www.ec.europa.eu/consumers/odr erreichen kann. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist NTFY nicht verpflichtet und nicht bereit.

XIV. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin. Stand: 01.01.2024

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